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OLG Düsseldorf, 24.02.1983 - 2 Ws 92/83 |
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- StV 1983, 274
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Düsseldorf, 20.09.2000 - 2 Ws 220/00
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand von Amts wegen; Ursächlicher Zusammenhang …
Sinn dieser Vorschrift ist es, den gesamten Geschehensablauf, der zu dem (gemäß § 34 StPO zu begründenden) Beschluß geführt hat, unter dem unmittelbaren frischen Eindruck des Geschehens von dem Vorsitzenden und dem Protokollführer schriftlich niederlegen zu lassen, um dem Beschwerdegericht ein möglichst objektives, von Erinnerungsfehlern freies und so umfassendes Bild des Vorgangs zu geben, daß es Grund und Höhe der Festsetzung des Ordnungsmittels nachprüfen kann (vgl. Senat, StV 1983, 274; KG, MDR 1982, 329, 330; OLG Stuttgart, Justiz 1979, 347; OLG Hamm JMBl. NW 1977, 94;… Schäfer in Löwe-Rosenberg, StPO, 24. Aufl. Stand 1995, Rz. 3 zu § 182 m.w.N.).Eine Zurückverweisung der Sache zur erneuten Entscheidung an den Amtsrichter kam nicht in Betracht, weil die sitzungspolizeiliche Gewalt des Gerichts mit dem Schluß der Sitzung endete (vgl. Senat, StV 1983, 274, 275; OLG Hamm, JMBl. NW 1977, 94).
- OLG Stuttgart, 03.09.1992 - 1 Ws 97/92
Bedrohen eines Zeugen mit den Worten er werde nicht mehr lange leben als …
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